Pflegestützpunkt Oberes Gäu

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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Annahme verschlüsselter elektronischer Post

Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Annahme signierter elektronischer Post

Leider kann der Pflegestützpunkt Böblingen aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Vertrauliche Behandlung von Daten

Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu respektiert die Privatsphäre ihrer Nutzer. Er behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden.

Weiterverwendung

Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen vom Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.

Kündigung

Bei Kündigung eines registrierungspflichtigen Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

Urhebernutzungsrechte

Die Web-Seiten des Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu, seine Struktur und sämtliche darin enthaltenen Funktionalitäten, Informationen, Daten, Texte, Bild- und Tonmaterialien sowie alle zur Funktionalität dieser Web-Seiten eingesetzten Komponenten unterliegen dem gesetzlich geschützten Urheberrecht. Der Nutzer darf die Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Web-Seiten für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und erwirbt im Übrigen keinerlei Rechte an den Inhalten und Programmen. Soweit wir dem Nutzer Software zum Download im Rahmen der Web-Seiten anbieten, beschränkt sich die Nutzungsberechtigung des Nutzers auf die persönliche Verwendung im Rahmen der Nutzung von www.pflegestuetzpunkt-boeblingen.de.

Benutzungsregeln

Zu zahlreichen Seiten, insbesondere Informationsangeboten, besteht ein unentgeltlicher und freier Zugang für Interessenten. Für diese frei nutzbaren Seiten übernehmen wir keine Verantwortung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte. Der Abruf der bereitgehaltenen Informationen darf nur in einer Weise geschehen, der die Nutzung unseres Online-Angebotes durch die übrigen Besucher nicht wesentlich beeinträchtigt.

Die Web-Seiten des Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu können Links zu den Web-Seiten anderer Anbieter enthalten, für deren Inhalte wir keine Haftung übernehmen. Die Einrichtung eines Hyper- und eines Inline-Links von anderen Webseiten auf die Webseiten des Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu, wird ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist es unzulässig, die zum Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels Hyperlink in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen.

Inhalt & Betrieb

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vertreten durch den Vorsitzenden Herrn Bürgermeister Johannes Buchter
Rathausplatz 1
71126 Gäufelden
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Telefax: 07032 7802-9100
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Der Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Vorsitzenden Bürgermeister Johannes Buchter.

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Realisierung

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Im Städtle 29
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